Aufgrund aktueller Vorfälle in Wiener Gemeindebauten wird seitens der Stadt Wien davor gewarnt, Unbefugten Zutritt zu Wohnhäusern und Wohnungen zu ermöglichen. In den letzten Tagen wurde Wiener Wohnen von MieterInnen über Trickbetrüger informiert, die versuchen, Zutritt zu Wohnungen in städtischen Wohnhausanlagen zu erlangen. So gaben etwa zwei bislang unbekannte Personen gegenüber einer Mieterin in Döbling an, sie müssten im Auftrag der Hausverwaltung ein nicht ordnungsgemäß verlegtes Kabel im Wohnzimmer überprüfen. Als die aufmerksame Mieterin Verdacht schöpfte und die Polizei verständigen wollte, rissen die beiden Personen die Telefonleitung aus der Wand und suchten das Weite.
Wiener Wohnen warnt ausdrücklich vor fremden Personen, die unangekündigt Gemeindewohnungen betretten möchten. „Alle MitarbeiterInnen von Wiener Wohnen und deren Tochterunternehmen sowie von Wiener Wohnen beauftragte Firmen vereinbaren grundsätzlich mit den MieterInnen eine Termin, wenn der Zutritt zu ihren Wohnungen erforderlich ist „, betont Josef Neumayer, Direktor von Wiener Wohnen.
Lediglich in wenigen akuten Ausnahmefällen kann es vorkommen, dass Wiener Wohnen MitarbeiterInnen unangekündigt an die Wohnungstür klopfen, um die betroffenen MieterInnen über erforderliche Notmaßnahmen zu informieren. Wiener Wohnen weist darauf hin, dass sich alle MitarbeiterInnen von Wiener Wohnen im Außendienst ausweisen können. Außerdem werden niemals Geldbeträge vor Ort eingehoben.
Bei Fragen und für weitere Informationen sollte jedenfalls die Wiener Wohnen Service-Nummer 05 75 75 75 angerufen werden. Entsprechende Beobachtungen können ebenfalls bei dieser Nummer gemeldet werden. Sollten fremde Personen versuchen, sich im Namen von Wiener Wohnen Zutritt zur Wohnung zu verschaffen, sich aber nicht ausweisen wollen, ist in jedem Fall auch die Polizei zu verständigen.
Wohnbaustadtrat Michael Ludwig stellt in einer Replik auf die erneut erhobenen Forderungen der Wiener ÖVP klar, dass es keinen Verkauf von Gemeindewohnungen geben werde: „Der Forderung, Gemeindewohnungen zu verkaufen, erteilen wir eine klare Absage. Auch eine Privatisierung durch die Hintertür wird strikt abgelehnt“. Ludwig erinnerte gleichzeitig daran, dass diese Forderung seitens der ÖVP keineswegs neu, sondern lediglich unter einem neuen „Mascherl“ aufgewärmt werde. Außerdem seien die „Erfolge“ von ÖVP-Privatisierungen längst entzaubert. Sie beschäftigen heute noch Justiz und Staatsanwaltschaft. „Während die damalige schwarz-blaue Bunderegierung (Stichwort BUWOG) ihre Wohnungsbestände sukzessive privatisiert hatten, stand für die Wiener SPÖ und die Wiener Stadtregierung niemals zur Diskussion. Wir haben hier eine ganz klare Haltung und sind nicht den Verlockungen des Neoliberalismus erlegen“, so Ludwig. Zudem zeigen die internationalen Erfahrungen, dass all jene Metropolen, die ihre Wohnungsbestände verkauft und privatisiert haben, dies heute bitter bereuen.
In dem Zusammenhang bekräftigte der Wiener Wohnbaustadtrat auch, dass die 220.000 Wiener Gemeindewohnungen keine klassischen Sozialwohnungen, wie sie aus anderen Städten bekannt sind, seien. „Die Wiener Gemeindebauten sind ein Grundpfeiler, auf der die hohe Wohn- und Lebensqualität in unserer Stadt aufgebaut ist. Gemeinsam mit dem großen Anteil an geförderten Wohnungen bieten sie für rund 60 Prozent der Wienerinnen und Wiener ein erschwingliches Zuhause“. Das Angebot richte sich an sozial Schwache, aber auch an den Mittelstand. Für den Bezug einer Gemeindewohnung, wie auch für Wohnungen aus dem geförderten Wohnbau, müssen klare Kriterien erfüllt werden. Dazu zählt auch, dass Einkommensgrenzen nicht überschritten werden dürfen. Personen mit geringem Einkommen werden zudem mit individuellen Beihilfen unterstützt. Diese sind selbsverständlich einkommensabhängig.
„Ein wesentlicher Erfolg der Wiener – und damit der sozialdemokratischen – Wohnbaupolitik ist, dass in der gesamten Stadt, wie auch im geförterten und kommunalen Wohnbau, Durchmischung stattfindet. Wir wollen keine Siedlungen, nur für Arme oder nur für Reiche, wie wir sie aus den Vororten von anderen Städten kennen“, so Stadtrat Ludwig. Mit der neuerlichen ÖVP-Forderung nach der Überprüfung des Einkommens laufe es aber genau darauf hinaus. Die ÖVP offenbare wiederum ihr wahres Gesicht als Hausherren-Partei. Es gehe der ÖVP darum, mehr Menschen auf den privaten Wohnungsmarkt zu bringen – und ihr vermeintliches, eigenes Klientel, nämlich die Hausbesitzer zu bedienen. Ludwig bekräftigte: „Der Gemeindebau soll auch für den Mittelstand attraktiv bleiben. Wir wollen sozialen Aufstieg erleichtern und nicht bestrafen. Die ÖVP hingegen will jene bestraffen, die sich einen überschaubaren Wohlstand erarbeitet haben“.
Außerdem müsste mit dem gleichen – von der Wiener ÖVP angeführten – Argument die regelmäßige Einkommensüberprüfung selbsverständlich für alle Bereiche des geforderten Wohnbaus herangezogen werden. Also von der geförderten Mietwohnung bis zur geförderten Eigentumswohnung, dem mit Wohnbauförderungsmitteln errichteten Ein- und Zweifamilienhaus, wie für auch gefördert sanierte Wohnungen und Wohnhäuser. „Alleine in Wien wären damit weit mehr als 80 Prozent aller Wohneinheiten betroffen“, so Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. Antworten zu dem damit erzwungenen administrativen Aufwand blieb die Wiener ÖVP ebenso schuldig, wie auch Auskünfte darüber, wie sie diesen neuerlichen Vorstoß den „Häuselbauern“ erklären will.
Ludwig betonte zudem, dass der Wiener ÖVP – wie auch den NEOS, die zuletzt dieselben Forderungen erhoben hatten – ins Stammbuch geschrieben sei, „dass sich gerade erst im Vorjahr – im Rahmen der großen Wiener Volksbefragung – 87,17 Prozent der Wienerinnen und Wiener ganz klar gegen eine Privatisierung von Gemeindewohnungen ausgesprochen haben. Die jetzt erhobenen Forderungen stehen im krassen Gegensatz zur erfolgreichen Wiener Wohnpolitik und offenbaren die wahre neoliberale Klientelpolitik für Reiche“.
Abschließend erklärte der Wiener Wohnbaustadtrat, dass die Stadt Wien dafür Sorge trage, dass erschwinglicher Wohnraum zur Verfügung stehe. Die unverhältnismäßigen Preissteigerungen der letzten Jahre haben ausschließlich den privaten Wohnungsmarkt betroffen. Eine umfassende Reform des Bundesmietrechtsgesetzes sei notwendig. Hier sei auch die Wiener ÖVP gefordert, um ihren Beitrag für erschwingliches Wohnen zu leisten.
Die Stadt Wien – Wiener Wohnen und die Wiener Polizei starten gemeinsamen Sicherheitsschwerpunkt. BewohnerInnen werden über allgemeine, vorbeugende Maßnahmen sowie individuelle, technische Vorkehrungen informiert und bei der Stärkung der Nachbarschaft unterstützt.
Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und der Wiener Landespolizeipräsident, Gerhard Pürstl, haben vor kurzem eine breitangelegte Informations- und Beratungsinitiative präsentiert. So werden die BewohnerInnen u.a. mitells Hausaushängen über Präventivmaßnahmen und Vorkehrungen zur Vermeidung von Einbrüchen – insbesondere in Kellern – informiert. Zudem wird auch der Informationsbus des Kriminalpolizeilichen Beratungsdienstes direkt in den Gemeindebauten Station machen.
„Mit dieser Informations- und Serviceoffensive bieten wir den Bewohnerinnen und Bewohnern nützliche – und meist ganz einfach umzusetzende – Tipps zur Vorbeugung und Vermeidung von Einbruchsdelikten“, erklärten Stadtrat Michael Ludwig und der Wiener Landespolizeipräsident, Gerhard Pürstl. „Denn durch richtiges und vorbeugendes Verhalten und die Beachtung einiger ´Grundregeln´ kann bereits eine nachhaltige und effektive Wirkung erzielt werden. Damit starten wir eine wichtige Initiative, die sowohl zur Steigerung der Sicherheit als auch der Wohnqualität in unserer Stadt beiträgt“. Parallel dazu unterstützen auch die städtischen Serviceeinrichtungen die Initiative durch grundlegende Informationen zu wesentlichen „Verhaltensgeboten“ im Interesse der eigenen Sicherheit – etwa bei Antritt einer Urlaubsreise.
Die Wiener Gemeindebauten – sie sind das Zuhause für knapp ein Drittel der Wiener Bevölkerung – gelten generell als überdurchschnittlich sicherer Wohnbereich. Neben den gesicherten Mietverhältnissen zeichnet sich der Gemeindebau grundsätzlich auch durch ein hohes (subjektives) Sicherheitsgefühl der BewohnerInnen aus. Vier von fünf Befragten gaben bei der großen Gemeindebaubefragung an, dass sie sich in ihrer Wohnung, ihrer Wohnhausanlage und der Wohnumgebung sicher oder sehr sicher fühlen. Seitens der Stadt Wien – Wiener Wohnen werden baulichen Verbesserungen, wie etwa der Nachrüstung mit Gegensprechanlagen oder dem Einbau von Sicherheitstüren, werden auch zusätzliche Vorkehrungen zur Prävention gesetzt. Das betrifft etwa Verbesserungen bei der Beleuchtung der Wohnhausanlage und der Freiflächen, die Vermeidung von `Angsträumen´im Gebäude und auch Vorkehrungen – etwa in der Gartengestaltung – um beispielweise uneinsichtige Bereiche ´auszuschalten´. Zudem haben wir mit den Ordnungsberatern und deren Präsenz in den Wohnhausanlagen – insbesondere auch zur erfolgreichen Eindämmung von Vandalismus – ein weiteres wichtiges Instrument geschaffen“, erläuterte Wohnbaustadtrat Ludwig.
Gute Nachbarschaft trägt zu mehr Sicherheit bei und gilt als besonders effektiver Schutz vor Einbruch. Doch bei allen technischen und organisatorischen Unterstützungen gilt immer noch die gute Nachbarschaft als bester Schutz vor Einbruchsdelikten. Funktionierende Nachbarschaften im Wohnhaus tragen maßgeblich zur Erhöhung der Sicherheit und zum Wohlfühlen im eigenen Wohnbereich bei. „Gerade in der Großstadt kommt dem Miteinander und dem ´Aufeinanderschauen`eine zunehmende Bedeutung zu. Deshalb setzen wir seitens der Stadt Wien gerade im geförderten Wohnbau großes Augenmerk auf die Unterstützung von Nachbarschaftsprojekten und der Stärkung des Miteinanders in der Hausgemeinschaft“, betonte Ludwig.
2010 wurde von Wohnbaustadrat Michael Ludwig auch ein eigenes Nachbarschafts-Service für die BewohnerInnen der Wiener Gemeindebauten eingeführt. Mehr als 150 MitarbeiterInnen der Einrichtung wohnpartner unterstützen auf vielfältige und erfolgreiche Weise das gute Zusammenleben in den Wiener Gemeindebauten. „Heute ist wohnpartner aus den Wiener Gemeindebauten nicht mehr wegzudenken: Die mehrfach preisgekrönte Arbeit von wohnpartner trägt wesentlich zum guten Zusammenleben, zur funktionierenden Nachbarschaft sowie dem Miteinander – und damit auch zur Sicherheit – in den Wiener Gemeindebauten bei“, so Ludwig abschließend.
Die nächsten Termine der kriminalpolizeilichen Beratung in den Wiener Gemeindebauten:
Samstag, 30.08. 2014 – 16, Sandleitengasse 43-47 (Siedlung Sandleiten)
Dienstag, 02.09. – 20, Donaueschingerstraße 30 (Janecek-Hof)
Mittwoch, 03.09 – 2, Engerthstraße 241-247
Die Beratung findet jeweils in der Zeit von 10 bis 18 Uhr statt. Sie ist selbstverständich kostenlos. Weitere Termine werden fortlaufend auf www.wienerwohnen.at veröffentlicht. Die BewohnerInnen jener Wohnhausanlagen, in denen der Informations-Bus der Wiener Polizei Station macht, werden vor dem jeweiligen Termin mittels Hausaushang verständigt.
Seit mehreren Jahren sind OrdnungsberaterInnen in den Gemeindebauten unterwegs, um die Einhaltung der Hausordnung und des Wiener Reinhaltegesetzes zu kontrollieren. Dabei kann ein erfreulicher Trend festgestellt werden.
„Die gemeinsamen Spielregeln, die insbesondere in der Hausordnung festgeschrieben sind, müssen – als wichtiger Bestandteil des guten Zusammenlebens in der Stadt und in den Wiener Gemeindebauten – eingehalten werden. Wiener Wohnen und speziell die Ordnungsberaterinnen und -berater fordern deshalb – auf Wunsch der überwiegenden Mehrheit der Bewohnerinnen und Bewohner – seit einigen Jahren verstärkt die Hausordnung ein. Mit Erfolg – das konsequente Einschreiten bei Übertretungen der Hausordnung zeigt deutlich Wirkung. Seit 2012 Jahren haben sich die Fälle von Spermüllablagerungen bei den Müllplätzen sowie von unerlaubt abgestellten Gegenständen in den Häusern nahezu halbiert“, zieht Wohnbaustadtrat Michael Ludwig positive Bilanz.
In ersten Halbjahr 2014 gab es mehr als 10.000 Kontrollen in den Gemeindebauten durch die OrdnungsberaterInnen. Generell zeigen sich Personen, die gegen das Wiener Reinhaltegesetz oder die Hausordnung verstoßen, „durch die Bank“ einsichtig. Vor allem die Anzahl von groben Verstoßen ist weiterhin deutlich rückläufig. In Summe musste bis dato „nur“ 1 Anzeige erstattet und 33 Organstrafmandate ausgestellt werden. Gründe dafür waren etwa weggeworfene Zigaretten, nicht entfernter Hundekot, stehen gelassene Einkaufswagen oder nicht ordnungsgemäß gelagerte Mistsäcke am Müllplatz.
In Fällen, in denen die/der VerursacherIn nicht persönlich angetroffen wird, diese/r aber auf Grund der gefundenen Gegenstände ermittelt werden kann, wird Anzeige erstattet. So geschehen im 20. Bezirk, wo auf Grund des Fundstücks der Verursacher ermittelt werden konnte. Nach einer Anzeige musste der betroffende Bewohner eine Strafe von 200 Euro bezahlen.
In mehr als 1.500 Gesprächen wurden die BewohnerInnen über die Hausordnung und die Einhaltung des Reinhaltegesetzes informiert. Rund 1.400 Mal mussten MieterInnen an die Leinenpflicht erinnert werden, in 44 Fällen wurden PKWs missbräuchlich in der Wohnhausanlage geparkt und 331 Mal wurde das Ballspielverbot in Teilen der Wohnhausanage missachtet.
Die Anzahl der Sperrmüll-Ablagerungen bei Müllräumen und auf den Müllplätzen hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich reduziert. Ist im ersten Halbjahr 2012 noch beinahe 2.000 Mal Spermüll enteckt worden, so waren es im vergangenen Jahr 1.200 und heuer noch etwas über 1.100 Fälle. Auch die Zahl der unerlaubt abgestellten Gegenstände in den Häusern hat sich von 51 Meldungen im Jahr 2012 auf 26 im Jahr 2014 nahezu halbiert.
„Der Einsatz der Ordnungsberaterinnen und -berater im Bereich der Sperrmüllablagerungen kommt der Hausgemeinschaft nicht zuletzt auch finanziell zugute. Unnötigen Kosten für Entrümpelungen wird auf diese Weise deutlich Einhalt geboten“, so Wohnbaustadtrat Michael Ludwig.
„Gerade in den Sommermonaten halten sich viele Menschen auf den Grünflächen in und rund um die Gemeindebauten auf, um die vielfältigen Möglichkeiten in Ferien zu nutzen. Dem tragen wir durch verstärkte Kontrollen der Ordnungsberaterinnen und -berater Rechnung. Darüber hinaus vermitteln die „wohnpartner unterwegs“-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Abend- und Nachtstunden bei Ärgernissen rund um Lärm“, betont Karin Ramser, Direktor-Stellvertreterin bei Wiener Wohnen.
Das Ergebnis der Betriebskosten für das Jahr 2013, die Wiener Wohnen seinen Mieterinnen und Mietern nun zugesandt hat: Beinahe 130.000 Wiener GemeindemiterInnen bekommen ein Guthaben ausgewiesen. „Etwa sechs von zehn Mieterinnen und Mietern (58 Prozent aller MieterInnen) erhalten im Durchschnitt 80 Euro zurück“, erklären Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und Wiener Wohnen-Direktor Josef Neumayer. Für rund 42 Prozent der MieterInnen ergibt sich aus der Bebtriebskostenabrechnung 2013 eine Nachzahlung von durchschnittlich 70 Euro.
„Bei den Betriebskosten ist ein veranwortungsvolles Wirtschaften unumgänglich. Dabei muss man auch Vorsorge für eventuell ungeplant auftretende Dinge treffen. Somit bleiben die Mieterinnen und Mieter von einer drastischen Nachzahlung der Betriebskosten verschont. Gleichzeitig ist die Hausverwaltung bestrebt, die Vorschreibungen so zu kalkulieren, dass sie im Rahmen der erwartbaren Ausgaben liegen und angemessen sind. Die Jahresabrechnung 2013 macht deutlich, dass Wiener Wohnen auch im vergangenen Jahr seine Verantwortung als Hausverwaltung wahrgenommen hat“, sagt Wohnbaustadtrat Ludwig. Auch das Kontrollamt – nunmehr Stadtrechnungshof – hat in einem im letzten Jahr erschienen Bericht dargelegt, dass die Betriebskosten zwischen 2006 und 2011 immer unter dem Schnitt für das Bundesland Wien lagen.
Die Betriebskostenabrechnung von Wiener Wohnen wird den Mieterinnen und Mietern in Form eine leicht verständlichen Aufstellung und einem Leitfaden mit den wichtigsten Erläuterungen und Erklärungen für einzelne Positionen und Fachausdrücke zugesandt. Dieser versucht, das oft komplizierte Zahlenwerk leicht verständlich darzustellen. Um, wenn nötig, auch einen näheren Einblick in die Unterlagen gewährleisten zu können, liegt in den Gebietsteilen die genaue Aufschlüsselung der Rechnungen auf. Interessierte MieterInnen können nach vorheriger Terminvereinbarung jederzeit Einsicht nehmen. Mieterbeiräte erhalten außerdem kostenlos einen USB-Stick mit den detaillierten Daten der Wohnhausanlage. Auf Wunsch und gegen einen Kostenersatz ist dieses Service auch für alle Mieterinnen und Mieter möglich. „Es ist für uns wichtig, dass für Mieterinnen und Mieter die Abrechnung transparent und nachvollziehbar ist. Das wollen wir mit den verschiedenen Zusatzservices rund um die gesetzlich vorgeschriebene Bekanntgabe der Zahlen erreichen“, so der Direktor von Wiener Wohnen, Josef Neumayer.
Für all jene Wohnhausanlagen, bei denen eine Nachzahlung erforderlich ist, bietet Wiener Wohnen den Bewohnerinnen und Bewohnern bereits ab einem Betrag von mehr als 50 Euro automatisch die Form der Ratenzahlung an.